Bulletin Nr. 29; November 2000
Conakry retour
Mit der Ausschaffungsdestination Conakry (Hauptstadt von Guinea) hat das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) zur Zeit einige Mühe. Die Berichte häufen sich, dass Ausgeschaffte in Conakry angekommen, umgehend wieder in die Schweiz zurückgeschickt werden.
C.F. reiste am 9. September 2000 via Brüssel nach Conakry, unbegleitet von Schweizer Polizisten, da er einverstanden war, in sein Land freiwillig zurückzukehren. Allerdings blieb er nicht lange in Guinea. In Conakry zweifelten die Immigrationsbehörden zwar nicht unbedingt an der Staatszugehörigkeit von C.F., doch das Laisser-Passer, welches ihm das BFF besorgt hatte, war für sie inakzeptabel. Es fehlte die Unterschrift des Inhabers. Ausserdem war es bereits im Mai 1999 ausgestellt worden, vom Botschafter Guineas in Côte d'Ivoire. Pikant dabei: C.F. hat nie in Côte d'Ivoire gewohnt. Es scheint ganz offensichtlich, dass sich das BFF das Papier quasi «auf Vorrat besorgte», zu einer Zeit als Ausschaffungen noch via Côte d'Ivoire abgewickelt wurden (die sogenannte Westafrikaroute, augenauf berichtete darüber). Schliesslich wurde C.F. in die Schweiz zurückgeschickt. Das selbe Schicksal ereilte auch L.E. bei der Ankunft in Conakry. Sein Laisser-Passer hatte der Genfer Honorarkonsul von Guinea ausgestellt. Die Immigrationsbehörden in Conakry akzeptieren jedoch nur Laisser-Passer, welche von der Botschaft in Paris ausgestellt oder bestätigt wurden. Statt in Conakry sitzt L.E. jetzt wieder im Flughafengefängnis von Kloten. In seinen Akten findet sich neuerdings auch ein seltsames Schreiben, das belegen soll, er hätte den Behörden in Conakry erzählt, er sei Südafrikaner. L.E. hat diesen Brief jedoch nicht verfasst. A.B. schliesslich muss wohl bald ins Qualiflyer-Programm der Swissair aufgenommen werden. Er ist jetzt bereits das dritte Mal von Conakry zurück in die Schweiz geschickt worden, zurück ins Ausschaffungsgefängnis Kloten. Obwohl A.B. nie bestritten hat, dass er aus Guinea stammt, wird er von den Immigrationsbehörden Conakrys nicht ins Land gelassen. Sie schicken A.B. regelmässig retour, mal via Brüssel, mal via Moskau und ein drittes mal wieder via Brüssel. Bei letzterer Rückschaffung wird A.B. von zwei Leuten begleitet, die ebenfalls in Conakry keinen Einlass bekamen. Zudem sind den dreien nach ihrem Zwischenstopp in Brüssel auch noch zwei belgischen Polizisten zugeteilt, die dafür Sorge tragen, dass sie auch wirklich in Kloten ankommen.
Das BFF will jetzt eine Delegation nach Conakry schicken, um die Probleme mit den Immigrationsbehörden zu klären.
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