Bulletin Nr. 22; September 1998
Einleitung
Schwerpunkt Transit
Dieses augenauf-Bulletin befasst sich hauptsächlich mit der Situation von
Flüchtlingen, die im Transitbereich des Flughafens Kloten festgehalten
werden. Flüchtlinge, die in Kloten landen, und in der Schweiz Asyl stellen
wollen, sind mit einem speziellen Verfahren konfrontiert. Zuerst
entscheidet eine Person im Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) in Bern aufgrund
der Akten, ob der/die AsylbewerberIn in die Schweiz einreisen darf und in
den Genuss des normalen Asylverfahrens kommt. Wird die Einreise verweigert,
wird das sogenannte Flughafen-Verfahren abgewickelt, welches einen
Entscheid über das Asylgesuch innert maximal zwei Wochen verlangt. Wir
versuchen möglichst exakt darzustellen, was im Transit praktisch unter
Ausschluss der Öffentlichkeit geschieht. Da es keine «Hausordnung» gibt und
das Flughafenverfahren auch sonst nirgends speziell geregelt wird, ist es
zeitaufwendig und kompliziert, sich nur aufgrund der Ereignisse einen
Überblick über die Transitbegebenheiten zu verschaffen.
Fünf typische Geschichten bieten Einblick, was für die Flüchtlinge im
Transit zum Alltag gehört. Wir dokumentieren ausserdem die Geschehnisse
rund um den 21. Mai 1998, als zwei Dutzend Flüchtlinge versuchten, im
Transit des Flughafens Kloten mit einem Sitz- und Hungerstreik auf ihre
Situation aufmerksam zu machen.
Vom 16. bis zum 20. Mai fand in Genf eine Ministerkonferenz der WTO (World
Trade Organization) statt. Diese Konferenz wurde von weltweiten Protesten
begleitet, die sich gegen den neoliberalen Umbau der Weltwirtschaft
richteten. So gab es auch in Genf am 16. Mai eine grosse Demonstration von
WTO-GegnerInnen und für die folgenden Tage war zu Protest- und Störaktionen
aufgerufen worden. Bis zum 28. Mai 1998 wurden nach Polizeiangaben 287
Menschen verhaftet. Über die Behandlung während den Verhaftungen, in
Polizeigewahrsam und in Untersuchungshaft liegen uns eine ganze Reihe von
Zeugenberichten vor. Wir zitieren aus diesen Berichten, weil uns die
Leichtigkeit auffiel, mit der die angeblich liberale Genfer Polizei Grenzen
überschreitet.
Zum Schluss folgt ein kurzer Bericht über den Sonntagsspaziergang vom 26.
Juli 1998 zu den Flughafengefängnissen Kloten I und II.
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