Bulletin Nr. 22; September 1998

Einleitung

Schwerpunkt Transit

Dieses augenauf-Bulletin befasst sich hauptsächlich mit der Situation von Flüchtlingen, die im Transitbereich des Flughafens Kloten festgehalten werden. Flüchtlinge, die in Kloten landen, und in der Schweiz Asyl stellen wollen, sind mit einem speziellen Verfahren konfrontiert. Zuerst entscheidet eine Person im Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) in Bern aufgrund der Akten, ob der/die AsylbewerberIn in die Schweiz einreisen darf und in den Genuss des normalen Asylverfahrens kommt. Wird die Einreise verweigert, wird das sogenannte Flughafen-Verfahren abgewickelt, welches einen Entscheid über das Asylgesuch innert maximal zwei Wochen verlangt. Wir versuchen möglichst exakt darzustellen, was im Transit praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit geschieht. Da es keine «Hausordnung» gibt und das Flughafenverfahren auch sonst nirgends speziell geregelt wird, ist es zeitaufwendig und kompliziert, sich nur aufgrund der Ereignisse einen Überblick über die Transitbegebenheiten zu verschaffen. Fünf typische Geschichten bieten Einblick, was für die Flüchtlinge im Transit zum Alltag gehört. Wir dokumentieren ausserdem die Geschehnisse rund um den 21. Mai 1998, als zwei Dutzend Flüchtlinge versuchten, im Transit des Flughafens Kloten mit einem Sitz- und Hungerstreik auf ihre Situation aufmerksam zu machen.
Vom 16. bis zum 20. Mai fand in Genf eine Ministerkonferenz der WTO (World Trade Organization) statt. Diese Konferenz wurde von weltweiten Protesten begleitet, die sich gegen den neoliberalen Umbau der Weltwirtschaft richteten. So gab es auch in Genf am 16. Mai eine grosse Demonstration von WTO-GegnerInnen und für die folgenden Tage war zu Protest- und Störaktionen aufgerufen worden. Bis zum 28. Mai 1998 wurden nach Polizeiangaben 287 Menschen verhaftet. Über die Behandlung während den Verhaftungen, in Polizeigewahrsam und in Untersuchungshaft liegen uns eine ganze Reihe von Zeugenberichten vor. Wir zitieren aus diesen Berichten, weil uns die Leichtigkeit auffiel, mit der die angeblich liberale Genfer Polizei Grenzen überschreitet.
Zum Schluss folgt ein kurzer Bericht über den Sonntagsspaziergang vom 26. Juli 1998 zu den Flughafengefängnissen Kloten I und II.

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