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Medieninfo von augenauf Basel, 17. Januar 2001

Ausschaffungshaft in Solothurn

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 20. Januar findet im Restaurant Kreuz in Solothurn die Gründungsfeier von SOS RACISME SOLOTHURN statt. Die Menschenrechtsgruppe augenauf nimmt mit einem Workshop zum Thema "Ausschaffungshaftbedingungen, Ausschaffungspraxis, geplantes Internierungslager" an dieser Veranstaltung teil.

Während der Kanton Solothurn sich Mühe gibt, Millionen von Franken an Bundesgeldern (die notabene Asylsuchenden abgezweigt wurden) diskret an die Gemeinden zu verschenken, hält er Ausschaffungshäftlinge unter einem Haftregime, das nicht einmal die gesetzlichen Mindestandarts erfüllt.

Obwohl die Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht klar darauf hinweisen, dass Ausschaffungshäftlinge keine Gefangenen im Sinne des Gesetzes sind und daher einem liberaleren Haftregime unterstehen, wird ihnen in Solothurn z. Bsp. der tägliche Hofgang verweigert! Die ausländerrechtlich Inhaftierten sind einer mehrfachen psychischen Belastung ausgesetzt. Einerseits fühlen sie sich durch die Inhaftierung kriminalisiert ohne eine Straftat begannen zu haben, andererseits kommt es vor, das sie bis zu 21 Stunden in ihrer Zelle verbringen müssen, ohne Möglichkeit zur Arbeit oder einer anderen Beschäftigung. Dies ist psychischen Folter!

Darüber und über Auschaffungspraxis allgemein, wird augenauf am 20. Januar informieren.

Wir möchten Sie deshalb zu einem Besuch der Gründungsfeier einladen. Bestimmt wird es auch die Möglichkeit geben, gezielte Fragen zu beantworten.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen ab Freitag gerne auch telephonisch unter 061/ 681 55 22 zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüssen

Für augenauf Basel
(Unterschrift)


Mehr Infos zu den Haftbedingungen in Solothurn

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