Ausschaffungshaft Solothurn Diverse Texte: Detaillierte Vorwürfe zu den Haftbedingungen
augenauf Basel   Übersicht Themen     Übersicht Solothurn Doku     Stellungnahme augenauf     Brief an Regierungsrat     Interpellation     Diverses / Medien       Haftbedingungen	VON BETROFFENEN GEÄUSSERTE KLAGEN ZU DEN HAFTBEDINGUNGEN Praktisch jeder besuchte Ausschaffungshäftling beklagte die Haftbedingungen in Solothurn. Die meisten Punkte wurden mehrfach erwähnt Im Folgenden sind Beschwerdepunkte aufgelistet, welche die Mindeststandards, welche durch die "Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht" vorgegeben werden, nicht erfüllen. Die Vorwürfe sind nicht neu und auch nicht exklusiv gegenüber augenauf geäussert worden,- bereits im Mai 1998 stellte das Bundesgericht hier Missstände fest. Die einzelnen Spalten beinhalten: - Problem: was kritisiert wurde - Nennungen: wann augenauf wie oft darüber informiert wurde - ob und wann die Situation verbessert wurde

Problem	Nennungen	Behebung / Stellungnahme (Stand 30.3.01)
Öffnen persönlicher Post / Verletzung des Postgeheimnisses ohne "Vorliegen besonderer Sicherheitsbedürfnisse"	mehrfach	wird dementiert (siehe Brief R. Ritschard)
Keine Weiterreichung von Briefen und Paket der Freundin	1	keine Stellungnahme
Vorenthaltung des täglichen Hofgangs	mehrfach	seit dem 26.1.2001 verbessert
Zu wenig soziale Kontakte zu Mitgefangenen: bis zu 22 Std tägliche Einschliessung in den Zellen	mehrfach	seit dem 9.2.2001 verbessert (Zellen von 08:30-17h geöffnet. In dieser Zeit Zutritt zu Aufenthaltsraum und Spazierhof)
Fehlende Zerstreuungsmöglichkeiten (keine Bibliothek)	1	bisher unverändert
Fehlende Sportmöglichkeiten	1	bisher unverändert
Fehlende Arbeits- / Verdienstmöglichkeiten	mehrfach	Putzarbeiten sollen immer möglich sein, "normale" Arbeit je nach Auftragslage
Erschwerung des Aussenkontaktes (kein Telefonbuch, kein Geld für Telefonate und Briefmarken)	mehrfach	unverändert
Alltagsgegenstände müssen von Inhaftierten gekauft werden (Hygieneartikel, Zucker usw.)	mehrfach	unverändert
mangelhafte ärztliche Betreuung	mehrfach	unverändert
Klage über Haftbedingungen führte zu 48 Stunden Einzelhaft	1	unverändert
Ausweise von BesucherInnen werden zu Handen der Aktenablage fotokopiert	mehrfach	unverändert
Klagen zur Behandlung durch die Fremdenpolizei
Mit Fotos von BesucherInnen wird gearbeitet	1	keine Stellungnahme
Androhung einer Level-3-Ausschaffung	1	keine Stellungnahme
Verschleppung der Haftüberprüfung	2	keine Stellungnahme
Verweigerung eines Anwalts bei Haftüberprüfung	1	keine Stellungnahme