Für Menschenrechte in der Region
Basel. Rund 1000 Menschen, davon zahlreiche aus der Schweiz, kamen zur Dreiländerdemonstration für die Verteidigung der Menschenrechte. Der Sternmarsch mit polizeilich bewilligten Grenzübertritten verlief friedlich.
Demo am Tag des Flüchtlings. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer überquerten im Dreiland mehrfach die Grenze – wie beim Ötlinger Zoll. Foto Covino
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«Danke Sans-Papiers, dass ihr in unseren Restaurants kocht, unsere Häuser baut, unsere Kinder pflegt, unsere Kühe melkt», ist jetzt auf vielen Klebern längs der Kundgebungszüge zu lesen. Diese führten vom Claraplatz, von Village Neuf und von Weil am Rhein zum gemeinsamen Treffpunkt nahe beim Bundesgrenzschutz in Weil und danach zum Ausschaffungsgefängnis Bässlergut in Basel. Beteiligt waren insgesamt über 80 Vereinigungen aus zahlreichen Ländern. Der schweizerische Kundgebungszug wurde von der Kantonspolizei mit Extra-Tramzügen vom Claraplatz nach Kleinhüngingen geführt. Alle Grenzübertritte vollzogen sich reibungslos. In Weil am Rhein waren zahlreiche deutsche Polizisten gegenwärtig.
Ohne Sans-Papiers und ohne Zuwandernde aus aussereuropäischen Staaten würden in allen Teilen Europas viele Räder stillstehen, erklärten Hans Schäppi, Präsident des Gewerkschaftsbundes Basel-Stadt, am Claraplatz und Jost Arnet, Regionalsekretär der Gewerkschaft Bau und Industrie, in Weil am Rhein. Die globale Arbeitslosigkeit und die Illegalisierung der Zuwandernden führten zu einem Druck auf die Arbeitsbedingungen bis hin zur Sklaverei. Dieser Entwicklung müsse eine Politik gegen Armut, Ausgrenzung und Hunger entgegengesetzt werden.
Auch die Rednerinnen und Redner aus Frankreich und Deutschland sprachen von Ausgrenzungseffekten der globalisierten Wirtschaft.
Da gehe es darum, mit dem Abbau rechtsstaatlichen Garantien die betroffenen Menschen wie zuerst Sans-Papiers, dann auch Arbeitslose, Obdachlose, Arbeitende in Tieflohnstrukturen in Schach zu halten, mahnten Walter Schlecht vom Südbadischen Aktionskomitee gegen Abschiebungen, Gérard Moine von der Ligue des Droits de l’homme, Anni Lanz von Solidarité sans frontières. Im Zuge des weltweiten Wachstums der sozialen Gegensätze sei die Verteidigung des Rechtsstaates besonders dringend, erklärte Dieter Bäumlin von Augenauf gestützt auf konkrete Schicksale von Ausschaffungshäftlingen.
jme.
