24.September: Solidaritätsdemo Free Nekane!

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Erstellt: 17. September 2016

Samstag 24. September: Besammlung 16 Uhr Bern (Rathausplatz) / Umzug 17h 

Asylrecht für politische Flüchtlinge! Keine Auslieferung von Folteropfern!

mehr Infos: hier


Folter in Spanien

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Erstellt: 17. September 2016

Am 27. Juni erschien ein Untersuchungsbericht über die Praxis der Folter im spanischen Baskenland im Zeitraum von 1960 bis 2013.

Der Bericht findet sich hier.
 
Es wurden Daten über 4‘000 Fälle von Folter gesammelt und ausgewertet. Stichprobenweise wurden 202 Op-fer nach den Richtlinien des Istanbul-Protokolls untersucht. Dieses Protokoll dient als Standard der UNO zur Untersuchung und Dokumentation von Folter, auch in Abwesenheit physisch sichtbarer Schäden.
 
Von den untersuchten Fällen wurden 11% als absolut zuverlässig, 46% als sehr zuverlässig, 41% als zuverläs-sig und nur 2% als zweifelhaft beurteilt. Es muss davon ausgegangen werden, dass ein sehr grosser Teil der untersuchten Fälle somit tatsächlich als Folter im eigentlichen Sinn betrachtet werden müssen.
 

Auslieferungsverfahren Nekane Txapartegi

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Erstellt: 17. September 2016

Auslieferungsverfahren Nekane Txpartegi

Spanien kann die Foltervorwürfe nicht entkräften

Seit April ist die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi in Auslieferungshaft, da Spanien ihre Auslieferung zwecks Vollzug einer fast 7-jährigen Gefängnisstrafe verlangt. Aufgrund der Vorwürfe, dass Nekane Txapartegi aufgrund eines Geständnisses verurteilt wurde, das unter Folter erzwungen worden war, forderte das EJPD vom spanischen Justizministerium mehrere Dokumente zur Klärung an. Es sind dies insbesondere die vollständigen Urteile der ersten und zweiten Instanz gegen die Baskin, sowie eine ausführliche Erklärung zu den Untersuchungen der Foltervorwürfe, die damals zu einer Einstellung des Verfahrens geführt hatten.
In der Antwort bestreitet Spanien die Vorwürfe vollständig. Die gesamte Argumentation bleibt jedoch ober-flächlich bis fehlerhaft.

GRUSSBOTSCHAFT VON NEKANE

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Erstellt: 05. Mai 2016 
Auf dem Helvetiaplatz in Zürich wurde von einer Vertreterin der Gruppe augenauf Zürich folgende Grussbotschaft von Nekane Txapartegi verlesen:

Weiterlesen: GRUSSBOTSCHAFT VON NEKANE


SOLIDARITÄT MIT NEKANE TXAPARTEGI - FREE NEKANE!

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Erstellt: 14. April 2016

Am Mittwoch, 6. April wurde Nekane Txapartegi in Zürich verhaftet. Die Verhaftung erfolgte aufgrund eines europäischen Haftbefehls und eines spanischen Auslieferungsantrags. Nekane Txapartegi ist eine ehemalige Stadträtin aus der baskischen Kleinstadt Asteasu. Sie war in verschiedenen linken Bewegungen aktiv und als Journalistin für verschiedene linke Zeitschriften tätig.

Weiterlesen: SOLIDARITÄT MIT NEKANE TXAPARTEGI - FREE NEKANE!


  1. augenauf beobachtet verbotene Pegida-Demo in Basel
  2. Das augenauf-Jubiläumsbuch ist da!
  3. Anzeige gegen Grenzwachtkorps wegen Amtsmissbrauch etc.
  4. Kindswohl vernachlässigt / Mutter nach Entzug des Sorgerechts ausgewiesen