GEFANGENENBESUCHE BEI AUSSCHAFFUNGSHÄFTLINGEN

Während der Kanton Solothurn sich Mühe gibt, Millionen von Franken an Bundesgeldern (die notabene Asylsuchenden abgezweigt wurden) diskret an die Gemeinden zu verschenken, hält er Ausschaffungshäftlinge unter einem Haftregime, das nicht einmal die gesetzlichen Mindeststandards erfüllt.
Obwohl die Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht klar darauf hinweisen, dass Ausschaffungshäftlinge keine Gefangenen im Sinne des Gesetzes sind und daher einem liberaleren Haftregime unterstehen, wurde ihnen in Solothurn z. Bsp. der tägliche Hofgang des öfteren verweigert! Die ausländerrechtlich Inhaftierten sind einer mehrfachen psychischen Belastung ausgesetzt. Einerseits fühlen sie sich durch die Inhaftierung kriminalisiert ohne eine Straftat begangen zu haben, andererseits kam es vor, dass sie bis zu 22 Stunden in ihrer Zelle verbringen mussten, ohne Möglichkeit zur Arbeit oder einer anderen Beschäftigung.

augenauf ist eine Schweizer Menschenrechtsorganisation (mit Gruppierungen in BE, BS, SG, ZH), die mit Dokumentationen und Veröffentlichung den Übergriffen von Polizei und anderen Behörden entgegentritt. Aus diesem Grund wird augenauf Basel immer wieder auch von Ausschaffungshäftlingen in Solothurn um Besuche angefragt. Wie wichtig es ist, dass jemand von aussen Kontakt zu Ausschaffungshäftlingen hat, zeigt die oben erwähnte skandalöse Nichteinhaltung der Haftbedingungen durch den Kanton Solothurn.

augenauf Basel kann diese Besuche aber entfernungshalber auf die Dauer nicht mehr gewährleisten. Deshalb suchen wir, zusammen mit IGA Solothurn - SOS RACISME Freiwillige, die sich bereit erklären, bei Bedarf Inhaftierte im Ausschaffungsgefängnis Solothurn zu besuchen.

Was braucht es dazu

• Interesse an der Situation von MigrantInnen, Interesse an einfachen juristischen Fragestellungen.
• Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit augenauf und SOS RACISME Solothurn
• Zeit, jeweils tagsüber oder am Sonntagmorgen (Besuchszeiten montags bis freitags 14.00 - 16.00 Uhr, sonntags 9.00 -11.00 Uhr). Der Zeitaufwand ist sehr unterschiedlich, manchmal monatelang nichts und dann wieder zwei Anfragen pro Woche.
• Fremdsprachenkentnisse sind von Vorteil (Englisch, Französisch, für andere Sprachen können evt. ÜbersetzerInnen organisiert werden.)

Wie sieht die Unterstützung aus?

• Die ersten Besuche werden zusammen mit augenauf-VertreterInnen gemacht.
• augenauf macht eine Einführung in die verschiedenen Fragestellungen.
• Besuche werden mit augenauf und SOS Racisme Solothurn nachbesprochen.

Ja, ich interessiere mich für den Besuch von Ausschaffungshäftlingen in Solothurn:

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